Murat Suner, Verleger

Kürzlich bin ich nach einem längerem Aufenthalt in Istanbul nach Berlin zurückgekommen. Ich ging mit meinem Hund spazieren. Meistens laufe ich an der Bronzeskulptur des Künstlers Karl Biedermann „Der verlassene Raum“ am Koppenplatz vorbei. Sie zeigt einen Tisch mit zwei Stühlen von denen einer umgefallen ist. Ein Denkmal für die Juden Berlins, in Gedenken an Menschen, die während sie am Küchentisch saßen, hastig aus ihren Wohnungen gezerrt und abgeführt wurden. Ich denke an die Gezi-Bewegung in Istanbul, wo Menschen, die auf Facebook zu Demos aufriefen, ausfindig gemacht, und in ihren Wohnungen festgenommen wurden. Ich denke an die brutale Arroganz der staatliche Organe, die Unterdrückung von Journalisten und oppositioneller Eliten, die vielen Verletzten und Toten, die während der Proteste zu beklagen sind, und ich denke mit Schmerzen daran, dass Demokratie und Bürgerrechte keine Selbstverständlichkeit sind.

Hier angekommen, finde ich mich mitten im Bundestagswahlkampf wieder. Ich teile den Unmut vieler, dass die Regierungskoalition uns suggerieren möchte, es sei doch alles prima, also arbeitet, schlaft, amüsiert euch weiter, wir machen das schon. Dazu gesellt sich die Enttäuschung, dass die Opposition, nicht den Mut aufbringt, Zukunftsperspektiven zu projizieren, die diesen Namen verdienen und hinter die man sich stellen möchte. Warum? Deutschland ist ein ambitioniertes Land, also erwarte ich, dass die Latte hochgelegt wird. Aber: Agenda ist out, und wer Visionen hat, geht besser zum Arzt. Und die Regierung? Die macht nur, wenn sie muss: Wenn ein Tsunami kommt, wenn das Verfassungsgericht es sagt, die NSA unsere Briefkästen aufbricht, … nein, eigentlich tut sie nur so.

Aber was soll die Aufregung? Will ich verwöhnter Deutschbürger zu viel? Bin ich angesichts des hohen Niveaus auf dem wir hier so leben und dennoch klagen – wo doch dreiviertel der Bevölkerung meinen, dass es ihnen gut gehe – zu unentspannt? Gar als orientalischer Deutscher unentspannter als das Land selbst? Ich kann jederzeit auf der Straße für meine Bürgerrechte demonstrieren, mich täglich aus einer Vielzahl erstklassiger Medien informieren, selbst im Kreativprekariat Berlins beruflich etwas auf die Beine stellen und wenn nicht, einfach als EU-Bürger nach Dänemark gehen, wo angeblich die glücklichsten Menschen der Welt leben.

Aber kann ich auch durch Hellersdorf einen Spaziergang mit meinem Hund machen, in die Sächsische Schweiz zum Wandern gehen oder etwa einen 15-jährigen, der vielleicht eine ähnliche Augenform wie Philipp Rösler hat, auf Klassenfahrt dorthin schicken? Drei „blonde, blauäugige. kräftige Männer sind kürzlich nachts in eine Jugendherberge in der Sächsischen Schweizeingedrungen und zertrümmerten den Kiefer und die Augenhöhle eines Schülers, der nichtsahnend, schlaftrunken im Pyjama auf Toilette gehen wollte. Die Polizei kam und ging, niemand wurde festgenommen, nur Personalien festgestellt. Während ich das lese überkommt mich das blanke Entsetzen. Was für ein Horror, mitten in Deutschland. Ich denke an die Bürgerrechte, die Istanbul mit Füßen getreten werden, an das Denkmal am Koppenplatz., den verlassenen Raum. Ich denke an No-Go-Areas, die von allen guten Geistern verlassen sind.

Und dann frage ich mich, ob es ein ernstzunehmendes Parteiprogramm gibt, dass diese Räume nicht aufgibt? Jedenfalls erkenne ich keines. Warum eigentlich nicht? Hat man sich im Stillen darauf geeinigt, dass der Wahlkampf nicht schmutzig werden soll, weil man ihn nicht sarrazinisieren will? Oder weil dann gleich die Nazikeule schwänge? Weil man lieber mit Stil und Anstand kämpfen und nicht über die Augenform Röslers sprechen will, dem Hass, über den die TAZ sprechen wollte, keine Angriffsfläche bieten möchte? Warum eigentlichmuss ein Wahlkampf schmutzig werden, wenn man über Einwanderung und Bürgerrechte, über die Zukunftsfähigkeit und gutes Zusammenleben nachdenken will. Deutschland hat damit offenbar ein Problem. Jedenfalls 2013.

Das war 2009 nicht so. Merkels Herausforderer Steinmeier war es ein Anliegen, dass Migranten in der Mitte der Gesellschaft stehen, nicht am Rand. Er setzte Signale. Zum Beispiel nahm er seinen französischen Amtskollegen Kouchner, kam mit ihm in unser Studio und sang mit Jugendlichen nichtdeutscher Abstammung den Song „Deutschland“ ein, der zugleich Bekenntnis zu diesem Land und Anerkennung des Andersartigen ist. Meine beiden Partner und ich unterstützten damals die SPD im Wahlkampf: Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte Steinmeier, dass er es nicht zulassen wird, dass sich braune Gesinnung weiter ausbreitet. Wir glaubten ihm das. Aber seine Partei erzielte das schlechteste Wahlergebnis überhaupt.

Heute kommt das Thema Einwanderung und Rechtsradikalismus im Wahlkampf nicht vor. Besteht denn da ein Zusammenhang? Ja. Denn wenn wir über Rassismus und Diskriminierung im Alltag sprechen, geht es ja nicht um ein universell gültiges Weltbild gegenüber Menschen, die sich hier aufhalten, weil sie zur Fußball-WM gekommen sind, und sich Deutschland als fahnenschwenkendes, weltoffenes Land präsentiert. Sondern um die praktische Frage: In welcher Gesellschaft wollen wir gemeinsam leben? Die bleibt aber standhaft unbeantwortet, solange keine Zukunftsperspektive diskutiert und entworfen wird. Laut dem letzte Woche veröffentlichten Migrationsbericht der Vereinten Nationen ist Deutschland nach USA und Russland das drittgrößte Einwanderungsland der Welt. Angesichts dessen stellt sich eben die Frage, wie wir das gestalten. Wenn es aber dazu keine klare Perspektive gibt, fehlt der Begegnung mit dem Phänomen des Rassismus die gefühlte Relevanz und somit die Verankerung in der Gesellsc haft, er hängt in der Luft. Bis zum nächsten Horror.

Deswegen ist für mich die Gestaltung der Einwanderungsgesellschaft, Diversität, Teilhabe und soziale Mobilität eine zentrale Zukunftsfrage. Eine Politik der Trägheit und des Ungefähren, die sich erst dann bewegt, wenn wieder ein sächsisches Fukushima passiert, werde ich ganz sicher nicht wählen.