Je nach Perspektive: The most dangerous man in Europe

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von Logan Zufall, Musiker.

Im Gerangel um die Benennung des neuen EU-Kommissionspräsidenten prallen öffentlichkeitswirksam mal wieder grundlegend unterschiedliche Vorstellungen von einem gemeinsamen Europa aufeinander.

Für die Staatschefs um David Cameron und Viktor Orbán, die sich vehement gegen den vom Europaparlament auf der Basis der jüngsten Wahlergebnisse nominierten Jean-Claude Juncker wenden, spielt das Argument, damit den europäischen Wählerwillen zu ignorieren, schlicht keine Rolle. Es ist für sie irrelevant, ob sich die Bürger noch weiter vom Projekt EU abwenden, weil der vollmundig als Demokratisierung der EU versprochene direktere Einfluss auf die Besetzung des EU-Chefpostens bei erster Gelegenheit wieder kassiert wird. Im Gegenteil. Diese Entwicklung liegt in ihrem Interesse, weil sie Kompetenzen auf die nationale Ebene zurückverlagern wollen und nicht die EU als Institution aufwerten durch direkten Einfluss der Bürger ohne den Weg über nationale Regierungen. Ihre Idealvorstellung der EU ist eher ein lockeres Bündnis von Nationalstaaten und -regierungen, deren Kooperation sich vor allem auf das Gebiet der Wirtschaftpolitik beschränkt, also eher „Common Market“ als „ever-closer union“. Insofern ist Jean-Claude Juncker mit seinem grundsätzlichen Ziel, auch die politische Integration Europas zu vertiefen, in der Tat aus ihrer Sicht der „most dangerous man in Europe“, wie das britische Qualitätsblatt „The Sun“ gerade schrieb. Das kann man bedauern oder auch verurteilen, es entspricht aber zumindest im Fall Großbritanniens jahrzehntelangen Politiktraditionen über Parteigrenzen hinweg und findet auch mehrheitliche Zustimmung bei den Wählern, wie das UKIP-Ergebnis gerade wieder zeigt.

Viel ärgerlicher als das erwartbare Verhalten von Cameron & Co. im europäischen Rat ist die Position der vermeintlich europafreundlicheren Regierungschefs, allen voran Angela Merkel. Unsere Kanzlerin zeigt einen unglaublichen Eiertanz in der Frage des Kommissionspräsidenten, obwohl ihr vorgeblich so viel an einem positiveren Bild der EU im Bewusstsein der Menschen liegt. Trotz ihrer ohnehin eher lauwarmen Bekenntnisse zur europäischen Integration, ist ihr offenbar die britische Europavorstellung näher als die ihres eigenen europäischen Spitzenkandidaten Juncker. Daher nimmt sie lieber in Kauf, Millionen von Menschen weiter in die Europa- und Politikverdrossenheit zu treiben, als David Cameron vor den Kopf zu stoßen, der mit markigen Worten ein britisches EU-Rückzugsszenario androht, als stünde ein Massenaufstand auf den Straßen Londons bevor, sobald Juncker zum Kommissionspräsidenten gewählt würde.

Anders als der Erdrutschsieg der UKIP suggeriert (die Wahlbeteiligung lag im UK bei 34,19%), sind den Briten europapolitische Fragen im Vergleich zu anderen Themen allerdings traditionell ziemlich egal. Insofern ist Camerons Androhung wohl vor allem taktischer Natur und ein umgehender Austritt alles andere als ein zwangsläufiges Szenario.

Deshalb sollte sich Frau Merkel nicht hinter Cameron verstecken, sondern klar Farbe bekennen. Liegt ihr etwas am europäischen Gedanken eines immer engeren Zusammenschlusses und an einer Demokratisierung des Projekts EU? Dann sollten sie und der Rat von der im Vertrag von Lissabon gegebenen Möglichkeit Gebrauch machen und den Wahlsieger Juncker mit qualifizierter Mehrheit – zur Not eben auch gegen die Stimmen Ungarns und Großbritanniens – dem Parlament als Kommissionspräsidenten vorschlagen. Stattdessen entgegen der klaren Ankündigung vor der Wahl wie 2009 im sprichwörtlichen Hinterzimmer der Regierungschefs einen neuen Kompromisskandidaten zu benennen, wäre eine Farce, die selbst chronische Europaoptimisten nachhaltig desillusionieren würde.

Foto: Juncker (junckerepp) via Flickr (CC BY 2.0)